Wirtschaft
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Bildung
26.05.2016 G7 wollen Konjunktur ankurbeln
Ise-Shima - Kompromiss in Wirtschaftsfragen, Enttäuschung in der Flüchtlingskrise und Streit mit China. Der erste Tag des G7-Gipfels in Japan brachte gemischte Ergebnisse.
26.05.2016 Europäische Union in existenzieller Krise
Osnabrück - Die EU steckt nach Ansicht des Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz, in einer existenziellen Krise. Viele Befürchtungen von vor einigen Jahren hätten sich bewahrheitet, sagte der SPD-Politiker der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstagsausgabe).
Bern - Der Bundesrat muss die Masseneinwanderungsinitiative möglicherweise vorerst auf dem Verordnungsweg umsetzen. Am 9. Februar 2017 müsste eine Lösung auf dem Tisch liegen, doch laut Bundespräsident Johann Schneider-Ammann wird die Zeit knapp.
Ise-Shima - Mit Beratungen über Gefahren für die Weltwirtschaft haben die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder ihr Gipfeltreffen im japanischen Ise-Shima begonnen. Zuvor begrüsste Japans Ministerpräsident Shinzo Abe seine Gäste an einem der heiligsten Schreine des Landes.
Berlin - Der offizielle EU-Lieferstopp für Waffen und Munition nach Ägypten wird nach einem Bericht von Amnesty International von fast der Hälfte der EU-Mitglieder ignoriert. 13 von 28 Mitgliedsstaaten versorgen Ägypten weiterhin mit Rüstungsgütern und Polizeiausrüstung.
25.05.2016 Weitere 10,3 Mrd. Euro für Griechenland
Brüssel - Griechenland erhält im Gegenzug für sein jüngstes Spar- und Reformpaket 10,3 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm der Europartner. Zuvor müssen noch einige Bedingungen von Athen erfüllt werden und nationale Parlamente zustimmen.
24.05.2016 Griechenland lehnt Abschiebung von Syrer ab
Athen - Erstmals hat die griechische Asyl-Kommission die Abschiebung eines Syrers unter dem EU-Türkei-Abkommen in die Türkei abgelehnt. Die Kommission urteilte am Montag, das Land sei für den Mann «nicht sicher», wie es aus Behördenkreisen hiess.
Berlin - Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat am späten Montagabend gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande, dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko und dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin den Ukraine-Konflikt erörtert.
Istanbul - Die Visafreiheit zwischen der EU und der Türkei wird nach Einschätzung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel voraussichtlich nicht schon wie geplant im Juni in Kraft treten können.
Berlin - Die deutsche Regierung rechnet einem Zeitungsbericht zufolge nicht mehr damit, dass die Visafreiheit für die Türkei zum 1. Juli umgesetzt werden kann. Ankara werde die dafür nötigen Voraussetzungen nicht vor Jahresende erfüllen können.
Brüssel - Die EU-Aussenminister beschliessen bei ihrem Treffen am Montag die Ausweitung der Marine-Mission «Sophia» gegen Schlepper vor Libyen. Das Mandat für den Einsatz soll um ein Jahr verlängert und gleichzeitig um zwei Aufgabenfelder ergänzt werden.
23.05.2016 EU-Parlamentspräsident attackiert Erdogan
Köln - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat die jüngsten Entwicklungen in der Türkei als «atemberaubende Abwendung von den Werten Europas» angeprangert. Das Land sei auf dem Weg in einen «Ein-Mann-Staat» unter der Führung Erdogans.
Athen - Das griechische Parlament hat eine Reihe von Kürzungen und Steuererhöhungen gebilligt. Diese hatten die internationalen Gläubiger zur Voraussetzung für die nächste Hilfstranche gemacht.
21.05.2016 De Watteville sieht «enorme Herausforderung»
Bern - Erst nach der Brexit-Abstimmung am 23. Juni kann die Schweiz wieder mit der EU verhandeln. Noch im Sommer muss der Bundesrat ein Projekt vorlegen - Chefunterhändler Jacques de Watteville sprach deshalb am Samstag von einer «enormen Herausforderung».
21.05.2016 Brexit hätte «ökonomischen Schock» zur Folge
London - Der britische Finanzminister George Osborne warnt vor einem «unmittelbaren ökonomischen Schock», sollte das Land die EU verlassen. Erschütterungen an den Finanzmärkten wären die Folge, sagte Osborne am Freitag dem Sender BBC.
